Das Schweigen der Medien

Bei meinen Recherchen zum Thema SOPA bin ich auf einen sehr interessanten Blogeintrag auf avatter.de gestossen. Obwohl der Artikel bereits ein wenig älter ist, ist die Thematik von Medien und Zensur doch sehr interessant, dies auch im Bezug auf die Angst der Gegner von SOPA, PIPA und ACTA.

US-Foren und andere soziale Netzwerke waren seit Eingabe des Gesetzesentwurfs SOPA Ende Oktober 2011 voll mit Informationen und Artikel über SOPA. Heftig waren teils auch die Diskussionen wenn diese sich um dieses brisante Thema drehten. Die Internetgemeinde erhielt durch grosse Internetunternehmen Unterstützung gegen die Unterhaltungsindustrie. Bei einem Thema welches die Gemüter so heftig bewegt, geht man automatisch auch davon aus, dass man in den klassischen Medien ebenfalls zahlreiche Artikel sowie TV-Beiträge zu dieser Thematik findet. Wer so dachte wie ich wird leider enttäuscht, so wurde von Oktober bis Anfang Januar 2012 in praktisch keiner Abendsendung der grossen US-TV-Sender über SOPA berichtet. Hier findet man diese Studie von Mediamatters welche das ans Licht gebracht hat, die Daten zur Studie hat man über die Lexis-Nexis-Datenbank bezogen.

Wer jetzt der Meinung ist, dass sowieso nur das Internet Meinung macht muss man leider enttäuschen. Viele Menschen beziehen Ihre Informationen immer noch über die klassischen Medien und beachten die Berichterstattung im Internet nur wenig. Unter dieser Voraussetzung ist es doch sehr bedenklich, dass die US-Medien Informationen zurück halten und so eine offene Diskussion aller Bürger vermeiden. Nicht weiter verwunderlich ist somit, dass viele US-Medienhäuser offizielle Unterstützer von SOPA sind, ABC und CBS sind als Unterstützer von SOPA gelistet, das gleiche gilt für die Eigentümerinnen von MSNBC, NBC News, Fox News und CNN.

Von SOPA zu CISPA

Kaum sind die beiden US-Internetgesetzt SOPA und PIPA vom Tisch, wurde bereits eine neue Gesetzesvorlage gegen Internetkriminalität dem US-Kongress vorgeschlagen. Der Cyber Intelligence Sharing and Protection Act kurz auch CISPA, ist eine Gesetzvorlage welche vom republikanischen Kongressabgeordneten Michael Rogers eingereicht wurde. Dieser Gesetzesvorschlag wurde seit der Einreichung auch bereits entschärft.

Gemäss Hamburger Abendblatt war es bis Dienstag dieser Woche noch möglich Änderungen einzureichen. Bereits gestern Donnerstag hat das US-Repräsentantenhaus CISPA verabschiedet. Das neue Internetüberwachungsgesetz wurde mit 248 zu 162 Stimmen angenommen. Damit CISPA in Kraft treten kann muss der US-Senat dem neuen Gesetz ebenfalls zustimmen. Desweiteren ist die Unterzeichnung durch den Präsidenten Pflicht, US-Präsident Obama hat sich aber bereits gegen dieses Gesetz ausgesprochen und auch angedroht sein Vetorecht einzusetzen.

Gemäss Zeit Online richtet sich CISPA für einmal nicht in erster Linie gegen die Internetpiraten, sondern soll vor allem gegen Cyberkriminalität schützen. Als Ziel dieses neuen Gesetzes wird der einfachere Austausch von Informationen zwischen US-Regierungsstellen, Privatpersonen und Unternehmen beschrieben. Durch den Austausch sollten Informationen über potenzielle Bedrohungen im Internet besser kommuniziert werden können. Dies soll Unternehmen und Regierung besser vor Wirtschaftsspionage, Sabotage oder Hackerangriffen schützen.

Im Internet hagelt es bereits Kritik von allen Seiten. So wird die Definition von Cyberbedrohung bemängelt, gemäss heutiger Definition ist mit CISPA auch das geistige Eigentum von privaten Unternehmen gegen Diebstahl oder Missbrauch geschützt. Wiederum andere Kritiker befürchten, dass dadurch, dass die US-Regierung Daten von privaten Firmen einfordern kann, dies zu einem Missbrauch des Gesetzes für jegliche Arten von Schnüffeleien genutzt werden könnte. Unternehmen, welche Daten weitergeben, würden durch CISPA gegen Zivilklagen geschützt.  Die Internetaktivisten und Bürgerrechtler müssen momentan aber ohne die Unterstützung durch grosse Internetunternehmen auskommen. Microsoft, IBM und Facebook zählen bei diesem Gesetzesentwurf zu den Unterstützern. Dies vor allem aufgrund dessen, dass Cyberbedrohungen welche der Regierung vorliegen einsehbar würden.

Die USA schätz die Bedrohung aus dem Internet als sehr hoch ein, Präsident Barack Obama hat die Gefahr von Cyberangriffen sogar in der Rede zu Lage der Nation erwähnt. Somit ist es nicht verwunderlich, dass noch weitere Gesetze im US-Kongress besprochen werden, darunter die Vorschläge Secure IT Act und Cyber Security Act of 2012.