Was ist SOPA?

Der Stop Online Piracy Act (SOPA) ist ein US-amerikanischer-Gesetzesentwurf, welcher bei einer möglichen Inkraftsetzung die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten verhindern soll. Gemäss Gizmodo wurde der Gesetzesentwurf letzten Oktober von Lamar S. Smith und 12 weiteren Personen an den Justizausschuss des Repräsentantenhauses eingereicht. Die erste Anhörung des Gesetzesentwurfs folgte am 16. November 2011, danach wurde eine Periode zur Überarbeitung des Entwurfs veranschlagt. Da auch in der Anhörung vom 15. Dezember keine Einigung erzielt werden konnte, wurden die Verhandlungen im Februar 2012, nach der parlamentarischen Winterpause, wieder aufgenommen. Momentan ist die Abstimmung bis auf weiteres vertagt worden, dies bis eine Lösung gefunden wird, welche für beide Seiten akzeptabel ist. SOPA baut auf dem ebenfalls sehr umstrittenen Gesetzesentwurf Protect IP Act (PIPA) auf.

Gemäss einem Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sieht der Hauptteil der ursprünglichen Fassung von SOPA vor, dass den amerikanischen Internetbenutzern der Zugang zu Webseiten aus dem Ausland, welche die Urheberrechte verletzten, verschlossen wird. Dies betrifft dann aber nicht nur die Betreiber der Webseite, sondern auch alle Angebote, welche auf irgendeine Weise auf diese Webseite verweisen, dies könnte dann auch Anzeigekunden, Internetsuchmaschinen oder Zahlungsabwickler wie Paypal betreffen. Mit Hilfe von Gerichtsbeschlüssen des amerikanischen Justizministeriums müssten Geschäfte mit angeblichen „Piratenseiten“ innerhalb kürzester Zeit eingestellt werden. Die unter Verdacht stehenden Seiten würden von Suchmaschinen blockiert werden. Mit dem SOPA-Gesetzt können aber auch die Nutzer bestraft werden, dies wenn sie zum Beispiel ein urheberrechtlich geschütztes Video auf YouTube anschauen oder hochladen. Demnach müssten die Internetprovider die Aktivitäten Ihrer Nutzer überwachen.

Die Befürworter erhoffen sich durch das Gesetz gegen Online-Piraterie viele Arbeitsplätze zu retten und die Wirtschaft weiter wachsen zu lassen. Die Gegner hingegen sehen das Internet wie es heute ist in Gefahr, sie befürchten Internetzensur und das Ende der freien Meinungsäusserung.

In der New York Times vom 18. Januar 2012 wird der pro/kontra Kampf auch als Kampf zwischen den alten und den neuen Medien betitelt. Wobei in diesem Kampf die alten Medien, auch durch gute Lobbyarbeit, stark vertreten sind. Die alten Medien werden zum Beispiel durch die Handelskammer, der Verband der Musikindustrie sowie durch die Filmlobby repräsentiert. Aber auch die Gegner von SOPA haben eine grosse Anhängerschaft, so wurde zum Beispiel aus Protest die englische Wikipedia-Seite für 24 Stunden abgeschaltet und durch den folgenden Text ersetzt:

For over a decade, we have spent millions of hours building the largest encyclopedia in humen history. Right now, the U.S. Congress is considering legislation that could fatally damage the free and open internet. For 24 hours, to raise awareness, we are blacking out Wikipedia.

Aufgrund der zahlreichen Proteste gegen das Anti-Piraterie-Gesetz haben sich bis heute einige ehemalige Befürworter von SOPA gegen diesen Gesetzesentwurf ausgesprochen. Zum heutigen Zeitpunkt ist aber nicht klar, welche Meinung im amerikanischen Kongress die Überhand gewinnen wird und somit ist das letzte Wort in diesem Kampf sicherlich noch nicht gesprochen.

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