Schweizer Zurückhaltung beim Thema ACTA

In Polen, Deutschland oder Österreich (und vielen anderen europäischen Ländern) gab es zahlreiche Proteste gegen ACTA mit sehr vielen Beteiligten.Viele Schweizer aber, mit denen ich im Rahmen unseres Projekts für das Fach IGEP (Informationsgesellschaft, -ethik, -politik) über ACTA gesprochen habe, wussten nicht oder nicht genau, worum es dabei geht.

Während des ganzen Semesters ist mir aufgefallen, dass viele deutsche Zeitungen, Zeitschriften etc. laufend über die Neuheiten bezüglich ACTA berichteten, in den Schweizer Medien hat man sehr viel weniger davon mitbekommen.

Warum interessiert die Schweizer eine Vorlage zum Thema Urheberrecht scheinbar weniger als die Deutschen, Polen oder Österreicher? Diese Frage ist wohl schwer zu beantworten. Aber was gibt es denn in der Schweiz überhaupt für Organisationen, die sich gegen ACTA auflehnen bzw. dazu aufrufen, sich dagegen zu wehren?

Hier die zwei wichtigsten Organisationen:

We Are Change Switzerland, setzt sich auch für die Occupy-Bewegung ein

Piratenpartei (dazu sinnbildlich dieser Blog mit einem Video vom ACTA-Protest in Zürich am 11.02.2012), Stopp ACTA als Bündnis, Website geführt von der Piratenpartei Schweiz,  siehe auch AdACTA – der Song

Demonstrationen in der Schweiz:

11.02.2012: Zürich, Helvetiaplatz (300 Personen), Rede von Thomas Hartwig (digitale Allmend Schweiz), Protestmarsch, Transkripte zu Reden von Balthasar Glättli (Nationalrat, Grüne) und Thomas Hartwig, inkl. Bilder und Videos der Piratenpartei Schweiz

11.02.2012: Genf, Place de Cornavin (300 Personen), Bilder

25.02.2012: Genf, Rond Point De Rive

07.04.2012: Basel, Marktplatz (300 Personen)

28.06.2012: Luzern, siehe Aufruf

Die Liste ist sicherlich nicht vollständig, über die genannten Demonstrationen wurde aber in Zeitungen berichtet. Durchschnittlich waren also in der Schweiz ca. 300 Personen an den Demonstrationen gegen ACTA dabei. Natürlich kann man diese Zahlen schlecht mit denen aus den deutschen Städten vergleichen, da die Schweiz viel weniger Einwohner hat. Dennoch sehe ich in diesen Zahlen einen Hinweis darauf, dass das Thema in der Schweiz weniger gefürchtet wird als in den Nachbarländern.

Auch die Parteien in der Schweiz (abgesehen von der Piratenpartei) haben sich im Vergleich zu anderen Ländern wenig zu ACTA geäussert. Man weiss zwar, dass Grüne und SP tendenziell gegen ACTA sind, auch die CVP und die FDP haben sich eher ablehnend dazu geäussert. Klare Wortmeldungen blieben aber in den meisten Fällen aus.

ACTA wird wohl auch in der Schweiz ad acta gelegt, es dürfte dies aber wahrscheinlich nur am Rande wahrgenommen werden.

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